Gemeindewahlen für die Amtsperiode 2022 – 2025; Gesamterneuerungswahlen vom 26. September 2021
Rücktritte aus dem Gemeinderat per 31. Dezember 2021
Folgende Personen stellen sich für den Gemeinderat nicht mehr zur Wahl:
- Giordana Huonder, Frau Gemeindeammann
- Christian Wyss, Gemeinderat
An dieser Stelle danken wir den Behördenmitgliedern herzlich für ihren sehr geschätzten Einsatz und die gute Zusammenarbeit.
Da die Meldefrist noch bis zum 31. Mai 2021 läuft, werden die Rücktritte der übrigen Behörden und Kommissionen anfangs Juni 2021 bekannt gegeben.
Der Volkswahl unterliegen die folgenden Behörden/Kommissionen:
- 5 Mitglieder des Gemeinderats sowie Gemeindeammann und Vizeammann
- 3 Mitglieder der Finanzkommission
- 2 Mitglieder des Wahlbüros (Stimmenzähler)
- 3 Mitglieder der Regionalen Steuerkommission
- 1 Ersatzmitglied der Regionalen Steuerkommission
Anmeldeverfahren generell
Wahlvorschläge sind nach § 29 a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21 b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von zehn Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag (d.h. bis Freitag, 13. August 2021, 12.00 Uhr) einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Rückzug der Anmeldung nicht mehr zulässig. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung (diese ist bereits auf dem Anmeldeformular) beizulegen.
Gemeindeammann und Vizeammann werden, nachdem in unserer Gemeindeordnung keine andere Regelung enthalten ist, nach § 27 Ziff 4 lit. a GPR am gleichen Tag, d.h. ebenfalls am 26. September 2021, gewählt.
Die erforderlichen Formulare zur Anmeldung von Kandidaten können per sofort auf der Gemeindekanzlei bezogen werden.
Nach § 30 Abs. 1 GPR kann im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten.
Die Wahl des Gemeinderates, des Gemeinde- und Vizeammanns findet in jedem Fall an der Urne statt (§ 30 b GPR).
Für die Wahl der restlichen Behörden und Kommissionen gilt: Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen von der anordnenden Behörde beziehungsweise vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen.
Das Datum für einen allfälligen zweiten Wahlgang wurde auf den 28. November 2021 festgelegt.
Anmeldeverfahren Mitglieder und Ersatzmitglied Regionale Steuerkommission
Für die Wahl der regionalen Steuerkommission ist anlässlich der im Herbst anstehenden Gesamterneuerungswahlen ein eigener Wahlkreis mit allen beteiligten Gemeinden zu bilden. Somit sind alle Personen aus den angeschlossenen Gemeinden gemeindeübergreifend wählbar.
Die Gemeinderäte der am regionalen Steueramt von Oberwil-Lieli angeschlossenen Gemeinden, haben den ersten Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2022/2025 auf Sonntag, 26. September 2021, und den allfälligen zweiten Wahlgang auf Sonntag, 28. November 2021, festgelegt.
Im ersten Wahlgang darf sich aus den sechs Gemeinden (Aristau, Arni, Oberlunkhofen, Oberwil-Lieli, Rottenschwil, Unterlunkhofen) jede stimmberechtigte Person zur Wahl zur Verfügung stellen und ein Wahlvorschlagsformular einreichen.
Die Wahlvorschlagformulare sind von 10 Stimmberechtigten aus den sechs Gemeinden zu unterzeichnen und bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag (d.h. bis Freitag, 13. August 2021, 12.00 Uhr) einzureichen.
